Die Grünen haben gewählt: Zur Vorstandschaft gehören Marianne Penn, Martina Knott und Karl-Heinz Boxhammer (vordere Reihe, von links), Brigitte Paetzelt, Verena Penn und Bettina Stelzner (mittlere Reihe, von links) sowie Bernd Paetzelt, Johannes Reinhold, Klaus Scholz und Wolfgang Schnell (hinten, von links). Foto: fam

Weibliche Doppelspitze bei den Grünen

Martina Knott löst im Ortsverband Wolfgang Schnell ab –  Wahlnachlese und Kritik an Stadtratsmehrheit

Von Michael Falkinger 

Die Doppelspitze des Trostberger Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen ist nun zu 100 Prozent weiblich: Die Mitglieder bestätigten bei der Jahreshauptversammlung im Hotel „Pfaubräu“ Marianne Penn als Grünen-Ortssprecherin und wählten Martina Knott ins gleiche Amt. Damit löste Knott den bisherigen Ortssprecher Wolfgang Schnell ab. Schatzmeisterin bleibt Brigitte Paetzelt.

[sam id=“8″ codes=“true“]Das vierte Amt, das die Trostberger Grünen zu besetzen hatten, war das des Schriftführers. Diese Aufgabe bleibt bei Karl-Heinz Boxhammer. „Ich nehme die Wahl an und freue mich, unter drei Frauen dienen zu dürfen“, sagte der Schriftführer schmunzelnd. Verena Penn vertritt bei den Orts-Grünen die Jugend. Beisitzer sind Bernd Paetzelt, Johannes Reinhold, Wolfgang Schnell, Klaus Scholz und Bettina Stelzner.

Marianne Penn und Bernd Paetzelt ließen vor zahlreichen Zuhörern – darunter Helga Mandl, Sprecherin des Traunsteiner Grünen-Kreisvorstands, und Sepp Hohlweger, stellvertretender Grünen-Fraktionssprecher im Kreistag – die vergangenen zwei Jahre Revue passieren: Zahlreiche Grünen-Politiker aus Land- und Bundestag waren beim Trostberger Ortsverband zu Gast gewesen. Penn nannte hier unter anderem Anne Franke, verbraucherschutzpolitische Sprecherin im Bayerischen Landtag, Landtagsabgeordnete Claudia Stamm sowie die Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz und Uwe Kekeritz. Bei seinen beiden Besuchen hatte Bundestagsabgeordneter Dr. Anton Hofreiter zwei verschiedene Ämter inne: Als er das Überschwemmungsgebiet Pechlerau besichtigte, war er noch Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtverwaltung im Deutschen Bundestag; beim zweiten Besuch war er bereits Fraktionsvorsitzender der Grünen – neben Katrin Göring-Eckardt.

Penn berichtete außerdem über einen Besuch in der AlzChem, eine Klausurtagung und das Häkelprojekt „Trostberg schmückt sich“ anlässlich des 100. Stadtjubiläums im vergangenen Jahr. „Das müssen wir unbedingt weitermachen“, kommentierte die Ortssprecherin die Aktion „Sesshaft“ in Trostberg, bei der die Grünen und der BDS Wirtschaftsverband Trostberg geglücktes Unternehmertum mit dem grünen Stuhl auszeichnen.

Wichtiges Thema dieses Jahres waren die Kommunalwahlen. Vom Ortsverband Trostberg hatten Marianne Penn und Andreas Herden für den Traunsteiner Kreisrat kandidiert, beide schafften den Sprung ins Plenum. „Das finde ich schon ganz spektakulär, dass wir da mit zwei Kreisräten vertreten sind“, sagte Penn stolz. Bei der Stadtratswahl haben die Grünen zwar ein Mandat verloren, aber trotzdem erklärte die Ortssprecherin: „Wir haben nicht schlecht abgeschnitten in Trostberg.“

Nach den Wahlen habe sich der Ortsverband entspannen wollen. „Dann war uns das nicht vergönnt“, sagte Penn mit Blick auf die Entstehungsgeschichte des Bürgerentscheids „Schutzschirm für die Platanen an der Heinrich-Braun-Straße“. Etwa 2200 Trostberg hatten schließlich den Stadtratsbeschluss, vier Platanen an der Heinrich-Braun-Straße zu fällen, per Bürgerentscheid am 28. September gekippt.

Die Platanen waren dann auch Thema in Bernd Paetzelts Rückblick. Paetzelt war im September von seinem Amt als Stadtrat zurückgetreten, Nachfolger wurde Karl-Heinz Boxhammer. In der Grünen-Fraktion sei die Arbeit schön gewesen, sagte Paetzelt. Die Arbeit im Gesamtstadtrat könne er jedoch nicht als vergnügungssteuerpflichtig bezeichnen. Tiefpunkt sei die Stadtratssitzung am 30. April gewesen, als der Antrag auf den Tisch kam, die Platanen zu fällen. Dem in der aktuellen Legislaturperiode gefassten Beschluss, die Bäume zu beseitigen, habe der Wähler die richtige Antwort erteilt.

Er selbst habe sich als gewählter ehrenamtlicher Stadtrat bei der Entscheidungsfindung der Gremiumsmehrheit hintergangen gefühlt, erklärte Paetzelt. Es sei dringend notwendig, dass die Grünen im Stadtrat vertreten sind, denn der Ortsverband und die Fraktion würden weiterhin Themen sehen und das, was in Trostberg vorgeht, ernst nehmen, versprach der ehemalige Stadtrat.

Bürgermeister Karl Schleid stellte er ein schlechtes Zeugnis aus. Mehr Aktionismus als Nachhaltigkeit herrsche beim Klimaschutzkonzept und beim Innenstadtentwicklungskonzept; es gehe nichts voran, kritisierte Paetzelt. Er sprach dem Bürgermeister Gestaltungs- und Führungskompetenz ab. Es gebe keinen Masterplan und keine Ziele. „Es wird nicht mit Personal ausgestattet“, sagte Paetzelt mit Blick auf die Umsetzung von Konzepten, für die seiner Meinung nach  die Stadt zumindest halbtags Personal einstellen müsste. Führende Leute im Rathaus hätten keine Chance, da sie bis zum Anschlag mit Arbeit eingedeckt seien. Bürgermeister Schleid müsste delegieren können, aber: „Das ist ein ganz, ganz großer Mangel.“

(9. November 2014)