Stadtkämmerer Armin Gois (rechts) legte im Stadtrat seinen Bericht zur Haushaltslage vor. Foto: fam

Kreditaufnahme voraussichtlich nicht nötig

Stadtkämmerer Gois mahnt aber zu weiterer größtmöglicher Sorgfalt

Von Michael Falkinger

Die Haushaltslage der Stadt Trostberg ist besser, als im Haushaltsentwurf erwartet worden ist: Unter anderem wegen höherer Steuereinnahmen werden nach Angaben von Stadtkämmerer Armin Gois dem Vermögenshaushalt voraussichtlich 1,555 Millionen Euro aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt. Im November vergangenen Jahres war er noch davon ausgegangen, dass eher vom Vermögens- in den Verwaltungsetat umgeschichtet und für Investitionen 1,17 Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden müssten.

[sam id=“8″ codes=“true“] Der Haushaltsentwurf 2015, den der Stadtrat im November 2014 erlassen hatte, schließt im Verwaltungshaushalt mit 23.259.480 Euro und im Vermögenshaushalt mit 6.809.750 Euro – zusammen 30.069.240 Euro – ab. Die Finanzverwaltung rechnete damit, dass  die Stadt keine Zuführung vom Verwaltungs-  an den Vermögenshaushalt erwirtschaften kann, sondern zum Ausgleich eine Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt erforderlich wird. Gois hatte zudem damit gerechnet, 2,063 Millionen Euro aus den allgemeinen Rücklagen zu entnehmen, um den Haushalt auszugleichen. Auf dem Plan standen auch  1,17 Millionen Euro Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen.

In der jüngsten Sitzung des Stadtrat legte Gois nun einen Bericht zur Haushaltslage 2015 vor, der bessere Zahlen als der Haushaltsentwurf erwartet hat, aufweist. Unter anderem wegen Steuermehreinnahmen kann die Stadt nun doch mit 1,555 Millionen Euro Mehreinnahmen im Vermögenshaushalt durch Zuführung vom Verwaltungshaushalt rechnen. Auch die Entnahme aus den allgemeinen Rücklagen reduziert sich um 253.000 Euro. Eine Kreditaufnahme sei voraussichtlich nicht nötig, sagte der Stadtkämmerer.

Dennoch empfahl Gois dem Stadtrat, den erlassenen Haushaltsplan für den Haushalt 2015 und den Finanzplanungszeitraum bis 2018 nicht zu verändern. Denn: Im Finanzplanungszeitraum bis 2018 und auch danach müsse die Stadt Verpflichtungen wie Ausbau und Sanierung der Schulen, Ganztagsschule, Straßen und Brücken, Erschließung des Baugebiets Dieding und den EU-beihilfekonformen Verlustausgleich fürs Freizeitzentrum berücksichtigen. Der Stadtkämmerer nannte außerdem mögliche erhöhte Verlustausgleiche und Zuweisungen an die Stadtwerke wegen der Sicherung der Trinkwasserversorgung, die Sanierung des Freizeitzentrums und die Umsetzung der Ideensammlung aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK).

Gois’ Fazit: Die Einnahmen und Ausgaben, die die Verwaltung im Haushalt 2015 erwartet, führen im Wesentlichen dazu, die Mittel aus den allgemeinen Rücklagen zu bewahren und eventuell auf eine Kreditaufnahme zu verzichten. Dennoch müsse die Stadt für Investitionen im Zweifel Kredite einplanen.

Der Stadtkämmerer rechnet für 2016 durch die Entwicklungen der finanziellen Lage in diesem und in den letzten Jahren sowie im Finanzausgleich mit einer durch diese verfügbaren Mittel etwas erleichterten Haushaltsplanung. Rücklagen müssen aber zuerst verwendet werden, um die vermutlich auf hohem Niveau verbleibenden Ausgaben für die Kreisumlage und den voraussichtlich weiteren Wegfall der Schlüsselzuweisung zu finanzieren.

(31. Juli 2015)