Der Zaglberg ist noch bis voraussichtlich Ende Oktober gesperrt. FW-Fraktionssprecher Obermayer sieht dadurch klare Nachteile für die Trostberger Geschäftswelt. Archivfoto: fam

Zaglberg, Neubürgerempfang und Breitbandversorgung Themen im Stadtrat

Obermayer kritisiert Zaglberg-Verzögerung

Von Michael Falkinger

In der jüngsten Stadtratssitzung hat Franz Xaver Obermayer, Fraktionssprecher der Freien Wähler, kritisiert, dass die Sperrung  des Zaglbergs aufgrund des Ausbaus der Kreisstraße TS 26 statt bis Ende August bis einschließlich Ende Oktober andauern soll. Da die Straße mit täglich 7.000 Fahrzeugen stark frequentiert sei, sah er klare Nachteile für die Anbindung der östlich gelegenen Ortsteile und für die Trostberger Geschäftswelt, da Auswärtige, die diese Straße nicht benützen können, in anderen Städten und Gemeinden ihre Einkäufe erledigten. Bürgermeister Karl Schleid (CSU) äußerte Verständnis für die Kritik, stellte aber klar, dass der Landkreis Traunstein und nicht die Stadt  Trostberg Bauherr sei. Daher könne die Stadt diese Maßnahme nicht unmittelbar beeinflussen. SPD-Fraktionssprecher Hans-Michael Weisky kritisierte die teilweise unklare Umleitungsbeschilderung, die die Verkehrsteilnehmer bisweilen nicht vollständig verstehen könnten und so auch zu Fehlleitungen des Verkehrs führe. Über den Blindreiter Weg in Verlängerung der Blindreiter Straße finde ein reger Schleichverkehr statt. Schleid gab zu bedenken, dass Verkehrsteilnehmer Beschilderungen oftmals durchaus registrieren, aber bewusst ignorieren würden.

Empfang für neu zugezogene Bürger: Stadtrat billigt Antrag der  Grünen – Probelauf im nächsten Jahr

[sam id=“8″ codes=“true“]Um zu unterstreichen, dass die Stadt Trostberg  neben qualifizierten Arbeitsplätzen in Industrie, Handel und Gewerbe vor allem eine hohe Lebens- und Wohnqualität bietet, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Stadtratssitzung beantragt, dass die Stadt Neubürger wenigstens einmal im Jahr bei einem gemeinsamen Empfang willkommen heißt. Beim Empfang sollen die Neubürger Vertreter aus Politik, Verwaltung und Vereinen kennenlernen können.

Der Stadtrat beschloss vorbehaltlich der im Haushalt für das Jahr 2016 zur Verfügung gestellten Mittel, im kommenden Jahr einen solchen Empfang für die neu zugezogenen Bürger zu veranstalten. Bei positiver Resonanz will die Stadt dies in den folgenden Jahren weiterführen.

Der Wunsch der Grünen, beim Empfang Informatives wie Rathaus-Wegweiser,  Postsaalbroschüre sowie Fahrpläne für Bus und Bahn zu überreichen, wurde nicht in die Beschlussvorlage aufgenommen. Denn: Umfassende Hinweise wie Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung, Angebote und Hilfestellungen in sozialen Angelegenheiten, Veranstaltungen, Kulturprogramm und  Stadtplan  stünden im Bürgerbüro des Rathauses zur Verfügung, erklärte Schleid. Bei Neuanmeldungen  des Wohnsitzes weise die Verwaltung stets darauf hin.

Schleid erinnerte auch daran, dass „dem grundsätzlich sehr zu begrüßenden Anliegen, neu hinzugezogene Bürger der Stadt Trostberg im Rahmen einer solchen Veranstaltung willkommen zu heißen und ihnen die Möglichkeit zu bieten, bei dieser Gelegenheit verschiedene Institutionen der Stadt kennenzulernen“ der zusätzliche organisatorische und finanzielle Aufwand gegenüberstehe. Daher sei zu klären, inwieweit in Trostberg die Vereine Interesse an einem solchen Termin haben und gegebenenfalls  mitwirken.

„Wir können mit dieser Beschlussvorlage sehr gut leben“, sagte Marianne Penn (Bündnis 90/Die Grünen) für ihre Fraktion. Auf die Frage von Irmgard Leineweber (CSU), ob die Stadtverwaltung oder Ehrenamtliche den Empfang federführend organisieren, meinte Schleid, das werde wohl Thema des Rathauses. Aus CSU und SPD waren vor der Sitzung in puncto Resonanz und Akzeptanz für einen Empfang Bedenken laut geworden. Doch CSU-Fraktionssprecher Hannspeter Fenis und Zweiter Bürgermeister Robert Liedl (SPD) erklärten, sich mit einem Versuch  2016 anfreunden zu können. Liedl: „Dann sind wir ein Jahr älter, ein Jahr schlauer.“

Kanalsanierung wird fortgeführt: Stadtrat bewilligt Mittel für die Maßnahmen

Die Stadt Trostberg will die grabenlose Kanalsanierung, die sie seit einigen Jahren durchführt, 2015 in den Sammelkanälen weitgehend abschließen. Die Maßnahmen basieren auf einer Bewertung der  Kanalzustände  aus dem Jahr 2006 und hatte zum Ziel, die Schäden der Kategorien  null („sofort sanieren“) und eins („kurzfristig sanieren“) zu beseitigen. Zusätzlich sieht sie Stadt  Sanierungen aufgrund der turnusmäßigen Wiederholungsprüfungen aus dem Jahr 2014 vor. Der Stadtrat beschloss einstimmig, Kanalsanierungen und Kamera-Inspektionen mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 168.980 Euro auszuführen und in einem Vergabeverfahren an den günstigsten Bieter zu vergeben. Für Ingenieurleistungen in Höhe von etwa 30.500 Euro beauftragt die Stadt das Büro ing Traunreut GmbH. Die notwendigen Gelder hat die Stadtverwaltung im Haushalt 2015  bereitgestellt.

Die Stadt will etwa elf Schadstellen durch den Einbau eines Inliners renovieren, etwa 18 Schadstellen per Roboter und Kurzliner reparieren sowie mit Kamera-Inspektionen Sichtprüfungen durchführen. Die Sanierungsarbeiten sind in 20 Straßen im gesamten Stadtgebiet, die Kamera-Inspektionen im Bereich Mögling und Trostberger Feld geplant. Die Restmaßnahmen aus dem Sanierungskonzept von 2006 betreffen Schulstraße, Volksfestplatz, Vormarkt, Bayernstraße, Hagenauer Straße, Schulstraße, Bahnhofstraße, Am Anger, Kirchenstraße, Waldleite, Schillerstraße, Gumpertshamer Straße, Hauptstraße, Hertzhaimerstraße, Donaustraße und Altenmarkter Straße. Aus aktuellen Inspektionen ergibt sich Handlungsbedarf  bei Carosiedlung, Hochgernstraße, Sonntagshornstraße, Am Anger, Altenmarkter Straße, Schwarzauer Straße und Traunsteiner Straße. Haltungs- und Schachtinspektionen plant die Stadt für den Bereich Schwarzau nördlich des Alzkanals, Mögling und Trostberger Feld.

Gas geben in der Breitbandversorgung: Stadtrat informiert sich über Fördermittel

In puncto Breitbandversorgung im Ortsgebiet forderte die Stadt Trostberg via Markterkundung Netzbetreiber auf, Angaben zu vorgesehenen eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen für die nächsten drei Jahre zu machen sowie Unvollständigkeiten oder Fehler in der Darstellung der Ist-Versorgung im jeweiligen Telekommunikationsnetz mitzuteilen. Das Fachbüro IK-T Manstorfer und Hecht  unterstützt die Stadt dabei. In der Stadtratssitzung informierte  Diplom-Ingenieur Sebastian Prechtl von IK-T über die Möglichkeiten finanzieller Förderung durch den Freistaat Bayern.

Prechtl zählte die Rahmenbedingungen auf, die die Stadt für eine Aufnahme ins Förderverfahren erfüllen muss. Die aktuelle Versorgung im Erschließungsgebiet muss weniger als 30 Mbit/s betragen. Mit Ausbau muss die Stadt eine deutliche Verbesserung – mindestens eine Verdoppelung – herstellen. Mindestens ein beliebiger Teilnehmeranschluss muss 50 Mbit/s erhalten können. Bei eigenwirtschaftlichem Ausbau durch einen Breitbandversorger muss die Stadt mit den Maßnahmen innerhalb eines Jahres beginnen.

Gemessen an der Einwohnerdichte könne die Stadt Trostberg mit 80 Prozent Fördersatz rechnen, sagte der Diplom-Ingenieur. Bei Investitionskosten von 1,6 Millionen Euro seien dies 880.000 Euro. Wenn sich die Stadt zu einer interkommunalen Zusammenarbeit mit einer Nachbargemeinde entschließt, erhöhe sich der Fördersatz um 50.000 auf 930.000 Euro.

Der Stadtrat beschloss einstimmig, die Ergebnisse der Markterkundung zu gegebener Zeit im Amtsblatt und im Internet unter www.stadt-trostberg.de zu veröffentlichen.

(3. August 2015)