Den Bericht von Stadtkämmerer Armin Gois (3. von rechts) wertete Bürgermeister Karl Schleid (links) als sehr positiv. Bei der Bürgerversammlung saßen noch der städtische Geschäftsleiter Bernhard Unterauer, Bauamtsleiter Andreas Kirchner und Stadtwerke-Geschäftsführer Stefan Bratzdrum (von links) auf dem Podium. Fotos: fam

802.000 Euro mehr Gewerbesteuern als erwartet

Kämmerer Armin Gois gibt in Bürgerversammlung Einblick ins Stadtsäckel

Von Michael Falkinger

Erfreuliches hat Stadtkämmerer Armin Gois in der Bürgerversammlung im Postsaal in puncto Stadtsäckel berichtet: Ursprünglich hatte die Verwaltung damit gerechnet, für den Haushalt 2015 einen Kredit von 1.170.000 Euro aufzunehmen und 2,065 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage zu entnehmen. Aufgrund von Veränderungen im Haushaltsablauf beschloss der Stadtrat jedoch einen Nachtragshaushalt, der ausgeglichen in Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 25.397.570 Euro und im Vermögenshaushalt mit 6.447.830 Euro abschließt.

[sam id=“8″ codes=“true“]„Für diesen Gesamtbetrag von 31.845.400 Euro ist eine Kreditaufnahme nicht mehr nötig“, erklärte Gois. Eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage plant die Verwaltung daher nun in Höhe von 65.000 Euro anstatt von 2,065 Millionen Euro. Zum Verwaltungshaushalt zählen die jährlich wiederkehrenden Einnahmen wie Steuern und fortdauernde Ausgaben wie Personal- und Sachkosten sowie Energiekosten. In den Vermögenshaushalt fallen zum Beispiel die Ausgaben für den Straßenbau und der Erwerb von Grundstücken sowie die Einnahmen aus dem Verkauf von städtischen Grundstücken. Auch zweckgebundene Finanzzuweisungen für Investitionen, die die Stadt durch den Bund und den Freistaat erhält, fließen in den Vermögenshaushalt.

Im November war der Stadtkämmerer noch von Gewerbesteuern in Höhe von rund neun Millionen Euro ausgegangen. Der Haushaltsfortschritt 2015 verzeichnete jedoch Mehreinnahmen von 802.000 Euro bei der Gewerbesteuer. Nach dem vorläufigen Stand zur Jahresrechnung 2015 konnte die Verwaltung dem Vermögenshaushalt rund 3,4 Millionen Euro zuführen. Die in der Rücklage angesammelten Mittel hat Gois zum Ausgleich der 2016 anfallenden weiteren Ausgaben für die Kreisumlage und Investitionen eingeplant. Zum 31. Dezember 2015 betrug die Rücklage etwa 3,982 Millionen Euro. Der Ablauf des Haushalts 2016 wird damit erleichtert, denn: Es stehen laut Gois noch genügend Projekte zur Umsetzung an, deren Finanzierung die Stadt sehr fordern wird.

Der Haushaltsplan 2016 schließt ausgeglichen in Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 24.194.040 Euro und im Vermögenshaushalt mit 6.433.690 Euro ab. Für diesen Gesamtbetrag von 30.627.730 Euro ist keine Kreditaufnahme erforderlich, sagte Gois. Der Stadtkämmerer plant jedoch ein, der allgemeinen Rücklage 3,585 Millionen Euro zu entnehmen. Dies ist nötig, weil die Stadt Trostberg aufgrund der sehr positiven Steuerergebnisse mit einer sehr hohen Kreisumlage von 7,412 Millionen Euro rechnen muss, die sie laut Gois aus den laufenden Einnahmen nicht decken kann.

Der Vermögenshaushalt sieht im Haushalt 2016 eine Reihe von sehr großen Einzelmaßnahmen vor. Gois zählte unter anderem die Sanierung von Heinrich-Braun-Grundschule und -Mittelschule, eine neue Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Trostberg, den Betriebs- und Investitionskostenausgleich für das Freizeitzentrum, den städtischen Anteil am geplanten Radweg zwischen Engertsham und Heiligkreuz entlang der Kreisstraße TS 51, die Erschließung und Kanalisation des Baugebiets Dieding sowie die Fertigstellung des Gewerbegebiets Waltersham auf.

Gois gab schließlich Einblick in den Schuldenstand der Stadt, der zum 31. Dezember 2014 noch 3.690.205 Euro betragen hat. Das sind bei 11.028 Einwohnern 334 Euro je Einwohner. Der aktuelle Schuldenstand zum 1. Januar 2016 beträgt 3.190.875 Euro. Den derzeitigen Schuldenstand je Einwohner bezifferte der Stadtkämmerer mit 289 Euro. Eine Tilgung in Höhe von rund 499.000 Euro ist planmäßig erfolgt, eine Kreditaufnahme ist nicht nötig. Aber: Die weitere Entwicklung nach der Finanzplanung sieht eine erhebliche Kreditaufnahme in den nächsten Jahren bei gleichzeitig weiterlaufender Tilgung vor. Dies lässt zum Ende des Jahres 2019 einen Schuldenstand von 4,929 Millionen Euro erwarten – je Einwohner rund 446 Euro. Dennoch lautete das Fazit des Stadtkämmerers: „Die Finanzlage der Stadt Trostberg ist geordnet.“

(16. März 2016)