Kommunalpolitik trifft Landespolitik: Beim Dreikönigstreffen der Trostberger Grünen gaben Stadtrat Hans Stalleicher, Landtagsabgeordnete Gisela Sengl, Stadträtin Marianne Penn, Kreisrat Willi Geistanger und Ortssprecherin Martina Knott (von links) Einblick in ihre Arbeit. Foto: fam

„Das Beste daraus machen“

Dreikönigstreffen der Trostberger Grünen – Hans Stalleicher thematisiert auch neue Baugebiete

Von Michael Falkinger

Mit einem Dreikönigstreffen ist der Trostberger Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen in sein Jubiläumsjahr gestartet. Seit zehn Jahren engagiert sich die Ökopartei nun schon in Trostberg. Ein Festabend mit dem Motto „Zehn Jahre Grün“ findet am Samstag, 24. September, im Postsaal-Gewölbe statt. Beim Dreikönigstreffen im Gasthaus Hinterberger, für das der Ortsverband die Landtagsabgeordnete Gisela Sengl aus Sondermoning als Gastrednerin gewonnen hatte, stand jedoch zunächst ein Rückblick auf die Arbeit im Ortsverband und im Stadtrat auf dem Programm, den Martina Knott –  neben Marianne Penn Sprecherin des Ortsverbands – und Fraktionssprecher Hans Stalleicher lieferten.

[sam id=“8″ codes=“true“]Die Trostberger Grünen begrüßten im vergangenen Jahr einige politische Gäste und beleuchteten wichtige Themen wie Energiewende,  ÖPNV und Antibiotika. Knott und Penn bezeichneten die drei Bio- und Regionalmärkte im Postsaal, die die Trostberger Grünen parallel zu den städtischen Jahrmärkten durchführen, als wichtiges Standbein. Denn mit ihnen zeigten die Grünen, dass sie nicht nur reden, sondern auch arbeiten, sagte Penn. Eine Aktion, die der Ortsverband weiterführen will, ist der „Grüne Stuhl“, mit die Grünen erfolgreiches mittelständisches Gewerbe in Trostberg auszeichnen. Zu den weiteren Aktionen zählten unter anderem „Jute gegen Plastik“, bei der die Grünen an der Mariensäule von Passanten Plastiktüten einsammelten und sie gegen Stofftaschen tauschten.

Ein vierköpfiges Team sitzt für die Grünen im Stadtrat: Hans Stalleicher als Fraktionssprecher und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Trostberg, Marianne Penn als Referentin für Menschen mit Beeinträchtigung und Seniorenbeauftragte, Karl-Heinz Boxhammer als Mitglied des Bauausschusses sowie Peter Kirchgeorg als Referent für Naturschutz und Landschaftsschutz und als Mitglied in Rechnungsprüfungsausschuss, Haupt- und Finanzausschuss, Kulturbeirat und vhs. „Damit sind wir ganz gut ausgelastet“, betonte Stalleicher.

Gerade zu den Neubaugebieten in Oberfeldkirchen und Dieding hätten sich die Grünen aufgrund der ihrer Ansicht nach schlechten Anbindungen kritisch geäußert, sagte Stalleicher. Da der Stadtrat jedoch mehrheitlich für die Neubaugebiete votiert hat, wollten die Grünen im Sinne des demokratisch gefassten Beschlusses konstruktiv mitarbeiten. Stalleicher: „Wir müssen das Beste draus machen.“ Der Fraktionssprecher stellte klar, dass alle Stadträte – egal welcher Couleur – ihre Arbeit gewissenhaft und aus persönlicher Überzeugung verrichteten. Niemand arbeite gegen Trostberg, sondern jeder setze sich für die Stadt ein. „Das ist der Grundstock unserer Arbeit.“

Auch im Kreistag behandeln die Mitglieder Themen, die Trostberg betreffen. Grünen-Fraktionssprecher Willi Geistanger nannte als Beispiel den geplanten Abbruch und Neubau der Realschule Trostberg.  Auch für die Kliniken zeichnet der Kreis verantwortlich. 2014 und 2015 waren die Kliniken laut Geistanger im Prinzip zahlungsunfähig. Nur durch eine Finanzspritze von jeweils fünf Millionen Euro von den Landkreises Traunstein und Berchtesgadener Land als Gesellschafter habe dies abgewendet werden können.

Oppositionspolitik im Landtag sei sehr sinnvoll, stellte MdL Gisela Sengl klar, weil jedes Wort gehört werde. Dabei gehe es um die „Diskussion, wie wir leben wollen“, erläuterte Sengl. „Das müssen wir halt auskarteln.“ Politiker müssten hier aber auch die Meinungen anderer gelten lassen. Das sei in den Ausschüssen jedoch etwas schwierig, weil die CSU die absolute Mehrheit besitzt. Sengl: „Das ist eigentlich undemokratisch.“ Wenn eine Partei so lange an der Macht ist, finde auch Machtmissbrauch statt.

(14. Januar 2016)